Kontext:
Es ist ein Grundrecht in Deutschland einen Verein gründen zu dürfen. Von dieser Vereinsfreiheit profitieren zahlreiche Lebensbereiche, die seit langer Zeit schon in Form von eingetragenen oder nicht eingetragenen Vereinen organisiert sind. Gerade in der aktuellen Zeit sind es jedoch immer wieder auch Vereinsverbote, mit denen sich Rechtsexperten, Polizei und Gerichte auseinandersetzen müssen.
Inhalt:
Die Kommentierung Vereinsgesetz von Albrecht / Roggenkamp ist in erster Auflage im Verlag C.H. Beck veröffentlicht. Nach der Einleitung erfolgt eine Gliederung in fünf Kapitel sowie einen Anhang. Die Einleitung geht bereits auf Vereinsverbote extremistischer Gruppen, Parteiverbote in Bezug auf die Rechtsprechung dazu sowie die Wirkungsweise ein. Kapitel eins greift alsdann die Grundsätze nach den Artikeln vier, neun und einundzwanzig des Grundgesetzes auf und bepricht diese. Mit Kapitel zwei werden die 33 Paragraphen des Vereinsgesetzes ausführlich diskutiert. Auszüge aus dem Parteiengesetz (Kapitel drei) sowie dem Strafgesetzbuch (Kapitel vier) sind gleichfalls besprochen. Vervollständigt wird der Überblick durch die verfahrensrechtlichen Ausführungen zum Gesetz über das Bundesverfassungsgericht.
Sämtliche Vorschriften sind dabei abgedruckt und mit einem Inhaltsverzeichnis der Kommentierung vorangestellt. Der Anhang listet dann in tabellarischer Form die wichtigen Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts sowie des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte auf. Ein Sachverzeichnis dient dem direkten Einstieg in einzelne Themenbereiche.
Empfehlung:
Die erste Auflage des Kommentars VereinsG von Albrecht / Roggenkamp schafft es aus dem Stand heraus eine fundierte Darstellung auch der strittigen Rechtsfragen zum Vereinsrecht darzustellen. Die kompakte Form wird gerade bei der täglichen Verwendung von Juristen in den Innenministerien von Bund und Ländern, der Polizeiverwaltung sowie von anwaltlichen Rechtsvertretern geschätzt werden.
VereinsG
Albrecht, Rogggenkamp (Hrsg.)
Hardcover, 309 Seiten
1. Auflage, erschienen im November 2014 im Verlag C.H. Beck, München
ISBN: 978-3-406-64622-5