Kontext:
Die Vertreterbetriebsstätte ist ein Sonderfall der Anknüpfung der Besteuerung einer unternehmerischen Tätigkeit in einem anderen als dem Ansässigkeitsstaat. Die Grundlage zur Verhandlung zahlreicher bilateraler Doppelbesteuerungsabkommen ist der Begriff der Vertreterbetriebsstätte nach Art. 5 Abs. 5 OECD-Musterabkommen. Der Wortlaut des Abkommens sowie dessen Musterkommentar gelten ferner als Auslegungsmaßstab für bestehende Doppelbesteuerungsabkommen.
Inhalt:
Die Dissertation Die Vertreterbetriebsstätte nach OECD-MA von Steffen Ott wurde 2009 von der juristischen Fakultät der Universität Mainz, unter wissenschaftlicher Verantwortung von Prof. Hanno Kube, angenommen. Nach einer kurzen Einleitung ist die Arbeit in drei Teile gegliedert. Mit Teil eins wird die Vertreterbetriebsstätte nach Art. 5 Abs. 5 OECD-MA anhand seiner Tatbestandsmerkmale ausführlich untersucht und kritisch gewürdigt. Die Kriterien der Abschlussvollmacht, die Tätigkeit eines Kommissionärs bzw. eines unabhängigen Vertreters sowie die Ausschlusskriterien zur Begründung einer Betriebsstätte werden besprochen.
Teil zwei bezieht sich auf die Gewinnzuordnung zu einer Vertreterbetriebsstätte. Der Meinungsstand mit den verschiedenen Theorien zur Gewinnallokation, etwa die Nullsummentheorie oder der Functionally Separate Entity Approach, werden erläutert und kritisch gewürdigt. Im dritten Teil werden die Buchführungspflichten nach der Abgabenordnung im Allgemeinen für Betriebsstätten und im Speziellen für Vertreterbetriebsstätten aufgezeigt. Kritische Aspekte wie der Ort der Buchführung sowie Aufbewahrungspflichten werden dabei besprochen.
Am Ende der Dissertation stehen eine kurze Zusammenfassung der Ergebnisse der Arbeit sowie das Literaturverzeichnis.
Empfehlung:
Die Dissertation Die Vertreterbetriebsstätte nach OECD-MA ist ein Sonderfall der internationalen Betriebsstättenbesteuerung, der sowohl in der Wissenschaft als auch in der Unternehmenspraxis immer wieder zu Abgrenzungsschwierigkeiten führt. Die vorliegende Dissertation leistet hier einen gelungenen Beitrag zum Stand der Forschung und gibt gleichzeitig eine fundierte Zusammenfassung der Vorgaben der OECD in diesem Bereich.
Die Vertreterbetriebsstätte nach OECD-MA
Ott
Hardcover, 151 Seiten
Dissertation, erschienen 2009 im Peter Lang Verlag, Frankfurt am Mai
ISBN: 978-3-631-59322-6
