Kontext:
Die Regelungen des sog. authorized OECD approach zur Gewinnallokation bei Betriebsstätten wurden bereits im Jahr 2010 durch die OECD verabschiedet. Der nationale Gesetzgeber hat die entsprechenden Rechtsgrundlagen durch Anpassungen in § 1 Abs. 4 bis 6 des Außensteuergesetzes geschaffen. Diese sind grundsätzlich bereits ab 2013 anzuwenden. Die Umsetzung der uneingeschränkten Selbständigkeitsfiktion bereitet nunmehr in der Besteuerungspraxis erhebliche Schwierigkeiten, weshalb die vorliegende Arbeit von höchster Relevanz nicht nur für den Stand der Forschung ist.
Inhalt:
Die Dissertation Gewinnermittlung und Gewinnabgrenzung bei Betriebsstätten von Margerie wurde in 2015 von Prof. Anzinger an der TU Darmstadt angenommen. Die Arbeit ist nach einer Einleitung in die Problemstellung, die Zielsetzung sowie den Gang der Untersuchung in fünf weitere Kapitel gegliedert. Die Grundlagen der Selbständigkeitsfiktion zur Ermittlung und Abgrenzung des Unternehmensgewinns sind im ersten Kapitel zusammengefasst. Die Autorin geht hierbei auf bekannte Einkünfteabgrenzungsvorschriften ein und beschreibt die Ausprägung der Selbständigkeitsfiktion bis zur Verabschiedung des AOA. Kapitel zwei zeigt die Neuerungen des AOA als Verteilungsnorm auf, erläutert Dokumentationsverpflichtungen und würdigt einzelne Aspekte. Das nationale Recht (Kapitel drei) mit den Steuerverstrickungs- und Entstrickungsregelungen sowie die Änderungen des Außensteuergesetzes zur Umsetzung des AOA werden vorgestellt und mit einem Implementierungsvorschlag der OECD-Grundsätze in das Einkommensteuergesetz abgeschlossen. Kapitel vier würdigt den AOA und seine Umsetzung in nationales Recht anhand des Leistungsfähigkeitsprinzips, der Maßgabe zur Vermeidung von Doppelbesteuerungen sowie weiterer Besteuerungsprinzipien wie etwa der Rechtsformneutralität. Kapitel fünf fasst die Ergebnisse thesenförmig zusammen.
Empfehlung:
Die Dissertation von Margerie zur Gewinnermittlung und Gewinnabgrenzung bei Betriebsstätten greift ein Thema auf, das nicht zuletzt durch die neuerlichen Vorgaben durch das OECD-BEPS Projekt, weiterhin hochaktuell ist. Die Arbeit ist sowohl für die weitere Forschung hierzu als auch für die Besteuerungspraxis von großer Bedeutung.
Gewinnermittlung und Gewinnabgrenzung bei Betriebsstätten
Eine Analyse des AOA und seiner Umsetzung in nationales deutsches Steuerrecht
Sophie Margerie
Softcover, 408 Seiten
Dissertation erschienen 2016 im Josef Eul Verlag, Lohmar
ISBN: 978-3-8441-0440-0
