Kontext:
Bereits seit dem Jahr 2000 wurde unter Leitung von Prof. Paul Kirchhof im Rahmen der Forschungsgruppe Bundessteuergesetzbuch an der Universität Heidelberg an einem eigenen Steuermodell gearbeitet. Das Ziel der Forschungsgruppe war die Vereinfachung des Ertragssteuerrechts, das mit dem sog. Karlsruher Entwurf im Jahr 2001 vorgestellt wurde. Basierend auf diesem Entwurf wurde das vorliegende Bundessteuergesetzbuch von einer breit aufgestellten Arbeitsgruppe entwickelt.
Inhalt:
Das Bundessteuergesetzbuch ist ein Reformentwurf zur Erneuerung des Steuerrechts. Als solches ist es in fünf Bücher mit lediglich 146 Paragraphen sowie einem Anhang zum Bilanzrecht gegliedert. Vor der ausführlichen Erläuterung der einzelnen Bücher sind der Leitgedanke zur Steuerreform erklärt sowie der konkrete Gesetzestext mit Durchführungsverordnung abgedruckt. Im ersten Buch, einem allgemeinen Teil, sind die Grundsätze der Besteuerung, das Zusammenwirken der einzelnen Steuern sowie das Steuerrechtsverhältnis, die Gemeinnützigkeit und die Steuerverantwortlichkeiten beschrieben. Das zweite Buch beinhaltet das Einkommensteuerrecht in einer einheitlichen und rechtsformneutralen Ausgestaltung. Berücksichtigt sind insbesondere Elemente einer familiengerechten Besteuerung. Die Zukunftssicherungsleistungen bleiben in der Ansparphase konsequent steuerfrei und werden erst als Renten- und Versicherungsleistungen nachgelagert besteuert. Die Gewerbesteuer wird durch eine kommunale Zuschlagsteuer ersetzt. Buch drei behandelt die Erbschaft- und Schenkungsteuer. Zuwendungen unter Ehegatten oder eingetragenen Lebenspartnern sind steuerfrei. Die Bewertungsverfahren zu Grundstücken und Unternehmensvermögen orientieren sich am Ertragswert bzw. dem sog. Stuttgarter Verfahren. Die Fortführung insbesondere von Unternehmen wird durch Stundungsregelungen sichergestellt. Mit Buch vier werden Vorschläge zur Vereinfachung sowie Sicherung des Umsatzsteueraufkommens konkretisiert. Die Abkehr vom bestehenden Allphasen-Nettosystem mit Vorsteuerabzug steht dabei im Mittelpunkt des Reformvorschlags. Ein weiterer Aspekt ist die Vermeidung einer Doppelbelastung mit Umsatz- und Verbrauchsteuer. Buch fünf ist den Verbrauchsteuern gewidmet. Der Anhang enthält eine neue Bilanzordnung und eine Bilanzverordnung, die im Ergebnis zu realitätsnahen Bilanzansätzen führen sollen. Die Bilanzierungspflichten sowie insbesondere die Ermittlung der Einkünfte sind sogleich umfassend kommentiert.
Empfehlung:
Der Reformvorschlag ist eine einzigartige Darstellung eines abgestimmten und in sich schlüssigen Regelwerks. Beim Blick in die Einzelheiten des Bundessteuergesetzbuchs wird der Steuerpraktiker auf zahlreiche Regelungen stoßen, die – entgegen der entsprechenden aktuellen Vorschriften – vor dem Europäischen Gerichtshof sowie vor dem Bundesverfassungsgericht voraussichtlich Bestand hätten.
Bundessteuergesetzbuch
Ein Reformentwurf zur Erneuerung des Steuerrechts
Kirchhof
Hardcover, 1.306 Seiten
1. Auflage, erschienen im April 2011 im Verlag C.F. Müller, Heidelberg
ISBN: 978-3-8114-5429-3
